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MasterTool

Allgemeine Nutzungsbedingungen lt. BGB

Präambel

A. Nutzungsbedingungen

§   1. Geltungsbereich
§   2. Vertragsgegenstand
§   3. Vertragsschluss
§   4. Beendigung des Vertrags
§   5. Nutzungsausfall und Wartungsarbeiten
§   6. Störung der Dienste des Anbieters
§   7. Nutzungsbeschränkungen bei Ausbildungsinhalten
§   8. Abänderung der Dienste durch den Anbieter
§   9. Haftungsbeschränkung
§ 10. Freistellung
§ 11. Datenschutz / Datensicherheit
§ 12. Schriftform / anwendbares Recht / Gerichtsstand
§ 13. Änderung der Nutzungsbedingungen / salvatorische Klausel

B. Richtlinien

C. Urheberrecht

 

Präambel

Im Folgenden finden Sie die Nutzungsbedingungen für den Dienst SocialMasterTool. Diese regeln das Nutzungsverhältnis zwischen den Parteien:

Dooplix UG (haftungsbeschränkt)
(nachfolgend Anbieter genannt)

und

dem Nutzer des Dienstes SocialMasterTool
(nachfolgend Nutzer genannt)

Der Anbieter betreibt unter mehreren Domains den Dienst SocialMasterTool. Alle damit zusammenhängenden Dienste und Webseiten werden im Folgenden zusammenfassend als SocialMasterTool bezeichnet.

Alle Anzeigen gegenüber dem Anbieter müssen stets in schriftlicher Form per Email, Fax oder Briefsendung erfolgen.

Doolpix UG (haftungsbeschränkt)
Puschkinstraße 45
14712 Rathenow
Email: info@socialmastertool.com
Fax: 03385 510719

Der Anbieter kann den Nutzer über Änderungen der Nutzungsbedingungen und technische Angelegenheiten auch per Email rechtsverbindlich informieren. Einschlägig dafür ist die vom Nutzer in den Profildaten von SocialMasterTool hinterlegte Email-Adresse.

Die Nutzung von SocialMasterTool wird ferner durch die SocialMasterTool-Richtlinien und die Klausel zum Urheberrecht geregelt.

Das Angebot des Anbieters richtet sich nur an gewerblich und selbständig tätige natürliche sowie juristische Personen. Es richtet sich ausdrücklich nicht an Verbraucher im Sinne des Gesetzes (§ 13 Bürgerliches Gesetzbuch).

Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit, diese Nutzungsbedingungen, die SocialMasterTool-Richtlinien und die Urheberrechtsklausel über SocialMasterTool abzurufen, auszudrucken, herunterzuladen und abzuspeichern.

A. Nutzungsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich


Die jeweils aktuelle Fassung der Nutzungsbedingungen gilt für alle gegenwärtigen und zukünftigen Rechtsbeziehungen zwischen dem Anbieter und dem Nutzer, soweit diese Rechtsbeziehungen im Zusammenhang mit SocialMasterTool stehen. Erweiterungen oder Einschränkungen der Nutzungsbedingungen seitens des Nutzers sind ausgeschlossen.

Eine Nutzung von SocialMasterTool ohne Einwilligung in diese Nutzungsbedingungen ist ebenso unzulässig wie eine Nutzung unter Umgehung der dafür vorgesehenen Zugangswege.

Der Anbieter gewährt dem Nutzer für die Dauer des Nutzungsverhältnisses ein einfaches Nutzungsrecht an SocialMasterTool.

§ 2 Vertragsgegenstand

Der Anbieter betreibt eine webbasierte Marketing-Software, welche ausschließlich im sozialen Netzwerk Facebook eingesetzt werden kann. Diese Software wird für den Nutzer als ASP-Service bereitgestellt. Das bedeutet, dass die Software vom Nutzer nicht gekauft, sondern gemietet wird.

In der freien Version (Free) kann der Nutzer die Software im eingeschränkten Maße kostenlos nutzen. Die funktionserweiterte Version (Premium) kann der Nutzer kostenpflichtig über die Handelsplattform DigiStore24 beziehen. In diesem Fall gelten für den Nutzer zusätzlich zu diesen Nutzungsbedingungen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die Datenschutzbestimmungen der Handelsplattform DigiStore24.

Der Anbieter stellt lediglich die technische Plattform für eine automatisierte Kommunikation im sozialen Netzwerk Facebook bereit. Die erfolgreiche Anwendung dieser technischen Plattform obliegt alleine dem Nutzer.

Der Anbieter ist nicht verantwortlich für die über SocialMasterTool verbreiteten Inhalte, da eine Überprüfung aus rechtlichen, sachlichen oder sonstigen Gesichtspunkten nicht vorgenommen wird.

§ 3 Vertragsschluss

Durch die Bestätigung dieser Nutzungsbedingungen gibt der Nutzer gegenüber dem Anbieter ein verbindliches Angebot zum Abschluss des Nutzungsvertrags ab.

Der Anbieter nimmt dieses Angebot mit der sofortigen Freischaltung des jeweiligen Dienstes an. Damit ist der Vertrag zu Stande gekommen.

§ 4 Beendigung des Vertrags

Der Anbieter kann den Nutzungsvertrag ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 14 Tagen zum Ablauf der jeweiligen monatlichen Abrechnungsperiode ordentlich kündigen. Die Kündigungserklärung hat schriftlich zu erfolgen.

Das Recht beider Parteien, aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen, bleibt unberührt.

Ein wichtiger Grund für den Anbieter besteht insbesondere dann, wenn Tatsachen vorliegen, aufgrund derer dem Anbieter unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen beider Vertragsparteien die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zu der vereinbarten Beendigung des Vertragsverhältnisses nicht zugemutet werden kann.

Wichtige Gründe für den Anbieter sind insbesondere die folgenden Ereignisse:

  • Verstoß des Nutzers gegen geltendes Recht
  • Verstoß des Nutzers gegen diese Nutzungsbedingungen
  • Verstoß des Nutzers gegen die SocialMasterTool-Richtlinien
  • Ausschluss des Nutzers von Facebook auf Grund eines Verstoßes gegen die Nutzungsbedingungen von Facebook
  • Möglicher Imageverlust des Anbieters auf Grund des Vertragsverhältnisses mit dem Nutzer (Ein Imageverlust kann z.B. dann angenommen werden, wenn der Nutzer Schmähkritik über den Anbieter verbreitet.)

§ 5 Nutzungsausfall und Wartungsarbeiten

Der Anbieter ist ständig bemüht, Nutzungsausfälle zu vermeiden. Dennoch ist auch der Anbieter unter anderem abhängig vom sozialen Netzwerk Facebook sowie von Server-Providern und Netzwerk-Providern, sodass es mitunter zu Nutzungsausfällen kommen kann, welche nicht in den Verantwortungsbereich des Anbieters fallen. Für Nutzungsausfälle, die nicht vom Anbieter zu vertreten sind, ist die Haftung des Anbieters ausgeschlossen.

Der Anbieter wird planmäßige Wartungsarbeiten durchführen. Diese werden möglichst zu Zeiten mit statistisch niedrigen Zugriffsraten durchgeführt. Während der Wartungsarbeiten kann es zu funktionalen Einschränkungen der angebotenen Dienste kommen. Die Wartungsarbeiten gelten nicht als Nutzungsausfall im Sinne des oberen Absatzes.

§ 6 Störung der Dienste des Anbieters

Der Nutzer verpflichtet sich im Zusammenhang mit der Nutzung von SocialMasterTool, in keiner Weise in die Funktionalität von SocialMasterTool einzugreifen bzw. auf Inhalte störend zuzugreifen. Bereits der Versuch wird als grobe Pflichtverletzung geahndet und stellt einen außerordentlichen Kündigungsgrund im Sinne des § 4 dieser Nutzungsbedingungen dar. Des Weiteren sind zweckentfremdete Maßnahmen verboten, die SocialMasterTool in unzumutbarer Weise überbelasten könnten.

§ 7 Nutzungsbeschränkung bei Video-Inhalten

Der Nutzer verpflichtet sich, die vom Anbieter zur Verfügung gestellten Video-Inhalte nur für den eigenen Bedarf und nur in der Form eines Streamings zu nutzen. „Streaming“ bezeichnet eine gleichzeitige digitale Übertragung der Video-Inhalte über das Internet durch den Anbieter auf ein nutzerbetriebenes internetfähiges Endgerät in einer Weise, bei der die Daten für eine Echtzeitansicht bestimmt sind, nicht aber für einen (permanenten oder vorübergehenden) Download, ein Kopieren, ein Speichern oder einen Weitervertrieb durch den Nutzer. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung der Video-Inhalte ist somit nicht gestattet und wird zivil- sowie strafrechtlich verfolgt.

§ 8 Abänderung der Dienste durch den Anbieter

Der Anbieter behält sich vor, einzelne Dienste von SocialMasterTool in einem für den Nutzer zumutbaren Rahmen weiterzuentwickeln, abzuändern oder zu entfernen.

§ 9 Haftungsbeschränkung

Schadensersatzansprüche – gleich aus welchem Rechtsgrund – gegen den Anbieter (einschl. dessen Erfüllungsgehilfen), die leichte Fahrlässigkeit voraussetzen, bestehen nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht / Kardinalpflicht verletzt worden ist. Schadensersatzansprüche sind in diesem Fall der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt.

Ansprüche wegen Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sowie wegen Sachschäden nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.

§ 10 Freistellung

Der Nutzer stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die Dritte gegen den Anbieter wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer in SocialMasterTool eingestellten Inhalte geltend machen. Der Nutzer stellt den Anbieter ferner von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die Dritte gegen den Anbieter wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die Nutzung der Dienste des Anbieters durch den Nutzer geltend machen.

Der Nutzer übernimmt alle dem Anbieter aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche des Anbieters bleiben unberührt. Die vorstehenden Pflichten des Nutzers gelten nicht, soweit der Nutzer die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.

Werden durch die Inhalte des Nutzers Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer dem Anbieter nach Wahl des Anbieters auf eigene Kosten des Nutzers das Recht zur Nutzung der Inhalte verschaffen oder die Inhalte schutzrechtsfrei gestalten. Werden durch die Nutzung der Dienste des Anbieters durch den Nutzer Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer die vertragswidrige und/oder gesetzwidrige Nutzung nach Aufforderung durch den Anbieter sofort einstellen.

§ 11 Datenschutz / Datensicherheit

Der Anbieter misst dem Schutz der Privatsphäre des Nutzers höchste Bedeutung zu. Die Erhebung der Daten erfolgt selbstverständlich im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Die Daten des Nutzers werden nicht an Dritte weitergegeben.

Aufgrund der Beschaffenheit des Internet kann der Anbieter nach dem derzeitigen Stand der Technik keine 100%ige Datensicherheit, insbesondere bei der Datenübertragung, garantieren. Der Nutzer trägt somit die Verantwortung für das Risiko der Datenübertragung über das Internet und Speicherung der Daten auf im Internet zugänglichen Servern.

Des Weiteren kann der Anbieter die Daten des Nutzers unter strikter Wahrung der Vertraulichkeit und ausschließlich zu Zwecken der technischen Administration, Fehlerbehebung und Abrechnung einsehen, ändern und löschen.

Weitere Einzelheiten zum Datenschutz und zur Datensicherheit können der Datenschutzerklärung entnommen werden.

§ 12 Schriftform / anwendbares Recht / Gerichtsstand

Alle Erklärungen, die im Zuge dieses Vertragsverhältnisses abgegeben werden, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform (Brief, Email, Telefax).

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des ins deutsche Recht übernommene UN-Kaufrechts.

Sofern es sich beim Nutzer um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Nutzer und dem Anbieter das Landgericht Berlin. Liefer- und Erfüllungsort ist der Sitz des Anbieters.

§ 13 Änderung der Nutzungsbedingungen / salvatorische Klausel

Der Anbieter behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die abgeänderten Bedingungen werden dem Nutzer per Email spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesandt. Einschlägig ist die vom Nutzer bei der Zahlungsabwicklung hinterlegte Email-Adresse. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen Nutzungsbedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der Email, gelten die geänderten Nutzungsbedingungen als angenommen. Der Anbieter wird den Nutzer in der Email, welche die geänderten Bedingungen enthält, noch einmal gesondert auf die Bedeutung dieser Zweiwochenfrist hinweisen.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise ungültig sein, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung soll diejenige wirksame Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung, welche die Vertragsparteien ursprünglich verfolgten, am nächsten kommt.

B. SocialMasterTool-Richtlinien

Die SocialMasterTool-Richtlinien beinhalten wichtige Arbeitsprinzipien und die Grundsätze lauterer geschäftlicher Handlungen. Folgende Anweisungen sind zu beachten:

Nur solche Inhalte dürfen hochgeladen, gespeichert, zum Abruf bereit gehalten und/oder übermittelt bzw. verbreitet werden, für die der Nutzer die dazu erforderlichen Rechte (insbesondere Urheber-, Leistungsschutzrechte und andere Immaterialgüterrechte) hat und die keine Rechte Dritter verletzen. Insbesondere muss der Nutzer etwa erforderliche Urheber- und Leistungsschutzrechte oder Nutzungsrechte besitzen, die auch die Verwendung durch Dritte abdecken. Die Erstellung und Verbreitung von Raubkopien bzw. Kopien, die über das vom jeweiligen Urheber eingeräumte oder gesetzliche Kopierrecht hinausgehen, ist verboten. Der Nutzer hat sich vor dem Hochladen, Speichern, Bereithalten zum Abruf und/oder Übermitteln bzw. Verbreiten von Inhalten über etwaige Immaterialgüterrechte zu erkundigen und bereits bei Zweifeln darauf zu verzichten.

Jeder Nutzer von SocialMasterTool trägt die vollständige Verantwortung für seine Aktivitäten bei der Nutzung. Dies gilt insbesondere für die von ihm hochgeladenen, auf einem Anbieter-Server gespeicherten, zum Abruf bereit gehaltenen und/oder übermittelten bzw. verbreiteten Inhalte.
Der Nutzer darf SocialMasterTool nicht missbräuchlich nutzen, insbesondere nicht vorsätzlich oder fahrlässig zur rechtswidrigen Übermittlung und/oder Verbreitung von Inhalten.
Nutzeraktivitäten, die darauf ausgerichtet sind, die Webseiten des Anbieters funktionsuntauglich zu machen oder zumindest deren Nutzung zu erschweren, sind verboten und können zivil- und strafrechtlich verfolgt werden.

Der Nutzer verpflichtet sich zur Einhaltung der geltenden Jugendschutzvorschriften. Verboten ist insbesondere, Mitteilungen, Daten oder Inhalte hochzuladen, zu speichern, zum Abruf bereit zu halten, zu übermitteln oder zu verbreiten, die rechtswidrig sind, insbesondere mit beleidigendem, gewaltverherrlichendem, rassistischem, diskriminierendem oder pornographischem Inhalt. Verboten sind insbesondere Inhalte, die

rechtswidriges pornographisches oder obszönes Material beinhalten;

  • Krieg, Terror und andere Gewalttaten verherrlichen;
  • geeignet sind, Kinder oder Jugendliche sittlich schwer zu gefährden;
  • Menschen, die sterben oder schweren körperlichen oder seelischen Leiden ausgesetzt sind, in einer die Menschenwürde verletzenden Weise darstellen und/oder ein tatsächliches Geschehen wiedergeben, ohne dass ein überwiegendes berechtigtes Interesse gerade an dieser Form der Berichterstattung vorliegt;
  • den Hass gegen Teile der Bevölkerung oder gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihr Volkstum bestimmte Gruppe aufstacheln, zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen sie auffordern oder die Menschenwürde anderer dadurch angreifen, dass Teile der Bevölkerung oder eine der vorbezeichneten Gruppen beschimpft, böswillig verächtlich gemacht oder verleumdet werden;
  • grausame oder sonst unmenschliche Gewalttätigkeiten gegen Menschen oder Tiere in einer Art schildern, die eine Verherrlichung oder Verharmlosung solcher Gewalttätigkeiten ausdrücken oder die das Grausame oder Unmenschliche des Vorganges in einer Würde verletzenden Weise darstellen;

oder

  • geeignet sind, andere zu verleumden, zu beleidigen, zu bedrohen oder jemandem übel nachzureden;
  • eine andere Person belästigen oder Belästigungen unterstützen;
  • die sexuelle oder gewalttätige Ausnutzung von Personen unterstützen;
  • Minderjährige zur Angabe personenbezogener Daten auffordern;
  • eine illegale oder unberechtigte Kopie des urheberrechtlich geschützten Werks einer anderen Person unterstützen, z.B. durch Bereitstellung von illegalen Computerprogrammen oder Links zu illegalen Computerprogrammen, Informationen zur Umgehung werkseitiger Kopierschutzvorrichtungen und illegalen Musikkopien oder Links zu illegalen Musikkopien;
  • das Versenden von “Junk-Mails”, “Kettenbriefen” oder unaufgeforderten Massenmails, Sofortnachrichten, “Spimming” oder “Spamming” beinhalten.

Darüber hinaus ist die Verwendung anstößiger Inhalte und anderweitiger Darstellungen untersagt, deren Rechtswidrigkeit vermutet wird, aber nicht abschließend festgestellt werden kann.

Sollte ein Verstoß gegen diese Richtlinien erfolgen, werden die betroffenen Inhalte ohne Vorankündigung gelöscht bzw. unzugänglich gemacht und rechtliche Schritte gegen die entsprechende Person veranlasst. Bei Androhung oder Beginn eines Rechtsstreites über die Inhalte eines Nutzers durch einen Dritten kann der Anbieter bis zur Klärung den Nutzer-Account vorsorglich sperren, um Schaden abzuwenden.

C. Urheberrecht

Die durch den Anbieter erstellten Inhalte und Werke unterliegen dem deutschen Urheberrecht.
Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Betreiber erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet.

Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Inhalte umgehend entfernen.

Rathenow, den 01.08.2013

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